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   LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12   

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https://dejure.org/2013,102466
LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12 (https://dejure.org/2013,102466)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.10.2013 - L 16 R 455/12 (https://dejure.org/2013,102466)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Oktober 2013 - L 16 R 455/12 (https://dejure.org/2013,102466)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R

    Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Er hat weder nachgewiesen noch substantiiert vorgetragen, dass seine Lösung vom Beruf des Baumaschinisten bzw. des Kellners aus gesundheitlichen Gründen wesentlich mitverursacht worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R -juris).
  • BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

    Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit,

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes - dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt - hierarchisch geordnet (vgl. BSG, Urteil vom 14. Mai 1996 - 4 RA 60/94 = BSGE 78, 207, 218; BSG, Urteil vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R -, juris).
  • BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

    Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Die Einordnung eines bestimmten Berufsschemas erfolgt nicht ausschließlich nach der Dauer der förmlichen Berufsausbildung, sondern auch nach der Qualität der verrichteten Arbeit, das heißt dem aus der Mehrzahl von Faktoren zu ermittelten Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl. BSG, Urteil vom 29. März 1994 - 13 RJ 35/93 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45).
  • BSG, 09.02.1956 - 5 RKn 7/55
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Die ermittelte qualitativ höchste Beschäftigung ist allerdings bei der Feststellung des "bisherigen Berufs" dann nicht maßgebend, wenn sich der Versicherte von ihr freiwillig gelöst hat (vgl. BSGE 2, 182; 16, 34, 36; 46, 121).
  • BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 44/96 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente - Einarbeitungszeit - Arbeitgeberauskunft

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes - dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt - hierarchisch geordnet (vgl. BSG, Urteil vom 14. Mai 1996 - 4 RA 60/94 = BSGE 78, 207, 218; BSG, Urteil vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R -, juris).
  • BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 103/76

    Zur Verpflichtung des Drehers, eine leichte Montagetätigkeit ausüben zu müssen,

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Weitere Erfordernisse enthält das Gesetz nicht, insbesondere verlangt es nicht, dass der Versicherte einen seiner Ausbildung entsprechenden Arbeitsplatz gefunden hat oder - noch weitergehend - auf einem solchen längere Zeit tätig gewesen ist (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 25).
  • BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 111/78

    Bisheriger Beruf - Kurzfristige Ausübung einer Beschäftigung - Eintritt des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Eine solche freiwillige Lösung von dem bisherigen Beruf ist zu verneinen, wenn der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen die versicherungspflichtige Beschäftigung hat aufgeben müssen (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, 63, 66).
  • BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 69/90

    Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufs- bzw.

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Sie ist einerseits wesentlich für die abstrakte - "tarifvertragliche" - Qualifizierung (im Sinne eines selbstständigen Berufsbildes) innerhalb eines nach Qualitätsstufen geordneten Tarifvertrages, zum anderen für die tarifliche Zuordnung der konkreten, zuletzt ausgeübten Tätigkeit eines Versicherten zu einer Berufssparte und hierüber zu einer bestimmten Tarifgruppe des jeweils geltenden Tarifvertrages (vgl. BSG, Urteil vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14; BSG vom 21. Juni 2001 - B 13 RJ 45/00 R, juris).
  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Bei Beachtung dieser qualitativen Leistungseinschränkungen bestand und besteht aber weder eine spezifische Leistungsbehinderung noch lag oder liegt eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vor (vgl. BSG, Urteil vom 18. Februar 1998 - B 5/4 RA 58/97 R -juris; vgl. zum Ganzen auch BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R = SozR 4-2600 § 43 Nr. 18 mwN aus der Rspr. des BSG).
  • BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R

    Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
    Sie ist einerseits wesentlich für die abstrakte - "tarifvertragliche" - Qualifizierung (im Sinne eines selbstständigen Berufsbildes) innerhalb eines nach Qualitätsstufen geordneten Tarifvertrages, zum anderen für die tarifliche Zuordnung der konkreten, zuletzt ausgeübten Tätigkeit eines Versicherten zu einer Berufssparte und hierüber zu einer bestimmten Tarifgruppe des jeweils geltenden Tarifvertrages (vgl. BSG, Urteil vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14; BSG vom 21. Juni 2001 - B 13 RJ 45/00 R, juris).
  • BSG, 15.12.1961 - 4 RJ 111/60
  • BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 9/77

    Lösen von der bisherigen Tätigkeit - Neue Tätigkeit aufgrund betrieblicher

  • BSG, 11.09.1980 - 1 RJ 94/79

    Bisheriger Beruf - Versicherungsfreie Beschäftigung

  • BSG, 27.04.1989 - 5/5b RJ 74/87

    Bisheriger Beruf iS. des § 1246 Abs. 2 S. 2 RVO , Beweiswürdigung im

  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer

  • BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93

    Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung

  • BSG, 18.02.1998 - B 5/4 RA 58/97 R

    Berufsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere

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